Berlin Südkreuz–Blankenfelde (Dresdner Bahn)


Informationen zur Planfeststellung

Was ist ein Planfeststellungsverfahren?

Zu Beginn eines jeden Projektes, das den Bau oder die wesentliche Änderung einer Eisenbahnbetriebsanlage beinhaltet, steht ein formales Verwaltungsverfahren: das Planfeststellungsverfahren. Bei diesem werden die von der Maßnahme berührten öffentlichen und privaten Belange gegen- und untereinander abgewogen. Das Eisenbahn-Bundesamt entscheidet über Einwendungen, die fristgesetzt im Verfahren eingereicht wurden.

Wie startet das Verfahren?

Das Planfeststellungsverfahren startet mit einem Antrag, der das Bauvorhaben in allen relevanten Details beschreibt. Dieser „Plan“ wird vom zuständigen Eisenbahninfrastrukturunternehmen erstellt und zum Gegenstand eines Antrags beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) gemacht. Nach Prüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit leitet das Eisenbahn-Bundesamt die Unterlagen an die Anhörungsbehörde zwecks Durchführung des Anhörungsverfahrens weiter. Die Anhörungs-behörde ist immer bei dem jeweiligen Bundesland angesiedelt.

Wer wird beteiligt?

Wesentlicher Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens ist das Anhörungsverfahren. Die Gemeinden veröffentlichen auf Bitten der Anhörungsbehörde die Unterlagen in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben voraussichtlich auswirkt. Jeder kann die Unterlagen einen Monat lang einsehen und noch weitere zwei Wochen lang schriftlich Einwendungen erheben. Gleiches gilt auch für die Umweltvereinigungen. Alle Einwendungen und Stellungnahmen werden von der Anhörungsbehörde im Erörterungstermin behandelt. Parallel beteiligt die Anhörungsbehörde die Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird.
Zum Abschluss des Anhörungsverfahrens erhält das EBA die abschließende Stellungnahme der Anhörungsbehörde, in der das Ergebnis der Anhörung, die Stellungnahmen der Behörden sowie die nicht erledigten Einwendungen zusammengefasst sind.

Wann wird der Planfeststellungsbeschluss erlassen?

Nach Eingang der Unterlagen werden diese durch das Eisenbahn-Bundesamt eingehend geprüft und abgewogen. Anschließend erlässt das EBA einen Planfeststellungsbeschluss. Das Bauprojekt ist damit formell genehmigt, die Bahn ist nun berechtigt, mit der Umsetzung der Baumaßnahme zu beginnen. Möglich ist nach Abwägung aller relevanten Faktoren jedoch auch die Ablehnung des geplanten Vorhabens.

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